EU-Kommission geht ihren Pro-Gentechnik-Weg offenbar unbeirrt weiter und genehmigt sechs GVO-Maissorten als Lebens- und Futtermittel

Mi, 28.07.2010 — 15:21

Zulassungsverfahren muss völlig erneuert werden, europaweites Volksbegehren gegen GVO wird so wahrscheinlicher

Entgegen der positiven Entwicklung beim Selbstbestimmungsrecht der Regionen betreffend den Anbau läuft parallel die „Zulassungsmaschinerie" der Kommission praktisch ungehindert weiter.

So hat die EU-Kommission heute weitere sechs positive Beschlüsse zu genetisch verändertem Mais als Lebens- und Futtermittel gefasst (1507x59122, 59122x1507xNK603, MON88017xMON810, MON89034xNK603 und Bt11xGA21 sowie die Erneuerung der Zulassung von Bt11 Mais). Diese Zulassungen betreffen jedoch nicht den Anbau.

Basis für diese Beschlüsse war jeweils eine positive Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA. Da unter den Mitgliedstaaten keine Mehrheit für die Zulassung zustande kam, kann die Kommission auf Basis der derzeitigen Rechtslage die Zulassungen letztlich unilateral erteilen.

LR Anschober: „Das ist nicht nur demokratiepolitisch bedenklich, sondern zeigt auch, dass die Bewertung durch die EFSA offenbar entscheidend ist. Doch gerade diese Behörde hat in der Vergangenheit oft eine unrühmliche Rolle gespielt. So wurden für Bewertungen vielfach nur die Unterlagen der antragstellenden GVO-Multis herangezogen, kritische Untersuchungen jedoch negiert. Das Vertrauen in die EFSA als unabhängige Behörde ist jedenfalls nicht mehr gegeben. Daher muss auch das Zulassungsverfahren völlig erneuert werden."

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